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Wenn LegalMordWiderlinge und ihre Parteien (OeVP) Augenauswischerei und Totalismus (AtomSchuessel / LegalmordBodenseer / ZwangsjustizIdeologie) betreiben, aber von “direkter Demokratie” reden (weil sie nicht mehr um Volksabstimmungen herumdruecken koennen) …

A) Augenauswischerei
B) Totalismus
C) LegalMordWiderling Juergen Bodenseer
D) Paul Lendvai warnt (Backup hier)
E) Spindelegger, der Rattenfaenger …

A) Augenauswischerei:

In Oesterreich (zumindest) 1985 bis 2012 von “Demokratie”Reform” zu reden
— angesichts dessen, was da veranstaltet wird —
ist reine Augenauswischere.

Verpflichtende Volksabstimmung ab 10% Unterschriften eines Volksbegehrens ist seit 1945 ueberfaellig aber noch lange keine “direkte Demokratie”.
(und nicht zuletzt hat gerade die OeVP solche Ansaetze am allerheftigsten torpediert, wann immer das je zur Sprache kam)

Diese “Sensation” ist Augenauswischerei: von der zugrunde liegenden Thematik,
d.h.
generell (jede) SACHPOLITIK (d.h. ALLE Gesetzesvorlagen, und deren Zielsetzungen) zu diskutieren statt Verschleierung und Verdumming mit 150 Detailgesetzen zu betreiben,
ist naemlich
rund um die Koalition(en) gar keine Rede.

Wobei auch noch grober Missbrauch mit den Begriffen getrieben wird:

1. “Repraesentative” Demokratie (als “Konkurrenz”Demokratie in Westeuropa) mit Wahlen aber Geheim”sitzungen und nichtoeffentlichen Ausschuessen ist OLIGARCHIE mit Wahlen.
2. “Direkte” Demokratie (als “Konsens”Demokratie zb in der Schweiz und zu Beginn in der EU; dort stimmt das aber heute seit dem Abgehen vom Vetorecht nicht mehr) ist ebenfalls OLIGARCHIE mit Wahlen, aber wenigstens wird dort ueber SACHpolitik abgestimmt.
3. “Verlust des Wahlrechts” ist sogar DemokratieVERNICHTUNG, denn wenn ein Staat aus 1% “Vorbestraften” besteht (USA sogar 2%, wenn nicht mehr), dann muessen eben auch 1% (oder 2% oder 5%) Abgeordnete und Minister “Vorbestrafte” sein (wenn das etwas mit Demokratie d.h. “Herrschaft des Volkes” zu tun haben soll).

“Direkte” Demokratie ist auch kein Schutz vor “allen Uebeln”, sondern nur treffsicherer als Erkennung von Mehrheiten, was wiederum mehr Zusammenhalt und Identifikation innerhalb eines Staates ermoeglicht.
Rassismus, Fremdenhass und Repression von Minderheiten sind dadurch noch keineswegs behoben:

aehnlich wie Wahlen ist auch “direkte” Demokratie eine NOTWENDIGE Voraussetzung fuer Demokratie, aber noch lange nicht identisch mit (“hinreichend” fuer) Demokratie, wo es um SCHUTZ vor Regierung und Herrschaft geht.

Denn Demokratie ist so wie Occupy einst als SCHUTZ gegen Herrschaft (des tyrannos) entstanden, nicht als RegierungsFORM. Was daraus wurde, ist etwa mit Entwicklungen zu vergleichen wie Jesus zu Inquisition und heutiger Kirche, oder Mohammed zu SchwertScharia und MuezzinGeplaerre, oder Moses zu Aug-um-Auge und Begin/Netanyahu, oder Buddha zu KollektivBlockwartismus und MobbingKultur.
Auch Aufklaerung und Revolutionen a) zu NapoleonKaiser und Bettencourt/Sarkozy (Frankreich) bzw. b) zu Stalin und StaatsKapitalismus (Russland bis 1989) liegen auf dieser Linie.

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B) Totalismus:

Was das alles mit dem LegalMordWiderling Juergen Bodenseer (juergen@bodenseer.com) zu tun hat, ist sehr einfach:

1. Struktur:

EU ist im UMFELD jenes Europarats entstanden, der die Menschenrechte entwickelte und diese bis zur UNO Charta und Erklaerung brachte, aus dem die MRK Konvention (als gesetzliches Minimum anstaendigen Umgangs miteinander) entstand.

EU hat sich den Mechanismus zunutze gemacht, mit dem Gesetze in “NaturRecht” bzw. “Legitimitaet” begruendet werden (d.h. was bis auf TotalismusFanclubs eigentlich jede(r) richtig findet). Eben den Mechanismus, durch den ja auch die Menschenrechte “entstanden”sind: davor war Justiz einfach ritualisierte Rache der Koenige & Adeligen, seither ist es ritualisierte Rache der RichterInnenKlasse und StaatsAnwaeltInnenKlasse bzw. derer, denen diese sich beugen.

Deshalb war von Beginn an zu erkennen, dass EU strukturell ein direkter Weg in (“neuen”) Totalismus ist, auch wenn das bis heute von Mehrheiten heftig bestritten wird (weil noch nicht “Gestapo” an die Tuer geklopft wird und weil logisches Forecasting logischer Entwicklungen eben gern emotional “abgefedert” wird; irgendwie sind wir da wohl alle etwas “beschwichtigungs”suechtig”)

Besonders wo MEHRHEITS”wahl”recht” und (politische wie monetaere) Umverteilung NACH OBEN das Sagen haben
— statt MinderheitsRegierung und (politische wie monetaere) MindestStandards —
dort funktioniert das wie bei einem Pfeifton im Lautsprecher, wenn das Mikro zu nahe steht.

(die EU ist in beidem sozusagen “Spitze” bzw. ihre Tendenz geht klar in Richtung Totalismus: weg mit dem Veto, her mit PolizeiDatenBanken und Bespitzelung und Kameras, 10x SchleierFahndung statt 1x GrenzKontrolle;
dass die meisten AustrittsParteien in keinem dieser Kriterien eine Verbesserung bringen, sei zur Sicherheit expressis verbis festgestellt)

2. Repression und Totalismus:

Repression entsteht vor allem, wo Hierarchismus gedeiht, also eher proportional zum OrganisationsGrad von Menschen (als dass es mit politisch “rechts” oder “links” zu tun haette). Strasser und Schloegl hatten bessere Rhetorik, aber schon seit damals wird die Draengelei in dieRichtung spuerbarer, die ein Juergen Bodenseer ausspricht.

Am schlimmsten sind Parteien, die sich als “Mitte” oder “MitteRechts” oder “MitteLinks” tarnen. Das ist leicht zu untermauern, weil im Machtbereich solcher Parteien — zb RepublikanerStaaten der USA — auch tatsaechlich der hartnaeckigste Widerstand gegen das Abgehen von LegalMord (“Todes”Strafe”) zu finden ist, wenn nicht unmittelbar Verlust von WaehlerStimmen zu befuerchten ist.

LegalMord (“Todes”Strafe”) ist ja nur eine von vielen Formen der Repression.

In EU (und USA a la Bush jun.) gibt es also jedenfalls “bessere” Basis fuer Repression, als EG oder gar EWG (und Constitution) es boten. Ob da ein Haider und Strache noch eins draufsetzt, und ob da ein Haeupl noch “1000 Polizisten” mehr fordert (um den Reichtum der Reichen besser zu schuetzen? oder die Armut der Armen? oder “einfach so”?), faellt dabei fast schon nicht mehr ins Gewicht.

Wesentlich ist die “solide” Basis der Repression, und was “wir” (die Herrschenden, die Regierungen) wollen. Und dessen Durchsetzung mit aller Gewalt. Das ist der Kern (und nicht, wer es wie sanft ausspricht).

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Wo solche Strukturen sich bis zur offenen (“LEGALEN”) Repression ausbreiten konnten, ist es also nicht sehr weit bis zu Leuten wie Juergen Bodenseer. Das konnte zuerst recht leicht abgetan werden, weil es “nur” Gruppen betraf, die sich als Neonazis und national outeten: die wurden als “Populisten” gebrandmarkt, und alle waren eingelullt und glaubten das Problem behoben.

Weit gefehlt: rund um solche Strukturen spuelt es in ALLEN Gruppen solche Leute ans Licht (und irgendwann wohl auch wieder nach oben),
und
es ist UEBERHAUPT KEIN WUNDER, dass das in der “Mitte” (OeVP Selbstdefinition) passiert.

(auch SPOe Mitglied Heinrich Gross hatte damit kein Problem, und der Gruene Voggenhuber hatte nie ein Problem mit den heutigen KZs, den Gefaengnissen; dass das nichts mit Rassismus und Antisemitismus und Holocaust zu tun hat, sei sicherheitshabler hier extra betont)

Legaler Mord und legale Freiheitsberaubung sind jedenfalls NICHT “legitim” und keine geeignete Antwort auf Dinge, die keine(r) selber erleiden will, und schon gar nicht “Verhuetung” von weiteren “Straf”Taten” (eben jenen Dingen, die keine(r) selber erleiden will).

Dass die PRvorsichtige Aussenreaktion von “untragbar” bis “ich kommentiere nicht jeden Bloedsinn” reichen, ist dann schon verstaendlich und macht sowas nicht ungeschehen. Aber das Wesentliche ist in solchen Strukturen (deren) jegliches Fehlen von Weiterarbeit an Demokratie und ihrer Entwicklung.

E) Spindelegger, der Rattenfaenger …

Spindelegger verordnet der (OeVP) Politik also 10 Gebote:
1. Ehrlichkeit
2. Anstand
3. Vertrauen
4. Respekt
5. Verantwortung
6. Tatkraft
7. FleiƟ
8. Offenheit
9. Zusammenhalt
10. Freiheit
(fehlt da nicht ein 11. Gebot? Messbesuch …)
(woher soll sonst die DauerMotivationsPropagandaUnterstuetzung kommen ??? …)

Besonderes Problem daran ist, dass vor allem junge Leute zuerst einmal auf solche Spindeleggers hereinfallen,
weil
sie (vollkommen zu recht) skeptisch und unzufrieden mit stereotypen PrimitivParolen sind (“OeVP-ler, die Faschisten und RechtsLastigen, die BlauschwarzErzeuger und KapitalistenSteigbuegelhalter” etc.etc.) und
zwar mit dem Gelalle hier wie dort nichts anzufangen wissen,
aber
die schoenen Worte (noch) nicht wirklich zuordnen koennen zu dem, was passiert.

Dass junge Leute sich von diesen Worten einfangen lassen und erst (viel zu) spaet begreifen, was solche Spindeleggers — gut gekleidet, “serioes” — aus solchen Worten machen (lassen), ist dann kein Wunder:

sie kommen erst drauf, wenn es viel zu spaet ist, um GegenGedanken und GegenStandpunkte zu entwickeln.
==> mal einen Blick dorthin werfen? http://gegenargumente.at/

***

10 Gebote fuer die Politik, Marke Spindelegger. Das bedeutet im Detail:

1. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn EHRLICHKEIT in der Politik kann nichts anderes bedeuten. Sind es doch seine KameradInnen, die die Grassers und Hocheggers und Meischbergers geholt haben
— dieser Alfons Mensdorff-Pouilly verhoehnt bis heute alles was nur verhoehnt werden koennten —
UND DENEN BIS HEUTE DIE MAUER MACHEN, die von Scheinheiligkeit bis Verlogenheit alle Register ziehen, um Ehrlichkeit rund um die Abkassierer zu verhindern. Ehrlichkeit?

2. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn ANSTAND kann nichts anderes bedeuten. Wurde doch die SozialistenJaegerin Claudia Bandion-Ortner aus der (eigentlich blauen) Salzburger RichterFamilie mit der (schwarzen) Bandion-Verwandtschaft extra geholt, um Elsner abzuschiessen — der nichts anderes machte als Meinl, Treichl & Co — und dafuer mit dem JustizMinisterPosten belohnt. Anstand?

3. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn VERTRAUEN kann doch wirklich niemand in diese Typen rund um (immer noch) Martin Bartenstein und Wilhelm MOlterer haben? Josef Proell hatte ja noch wenigstens den Anstand, sich dorthin zu verziehen, wo lauter Solchene sind, naemlich zum Raiffeisen Giebelkreuz. Da kann darauf vertraut werden, was dort passiert, schliesslich sagt auch Ludwig Scharinger beim Stoeckl-Fruehstueck (treuherzig ernsthaft) dass er niemand leiden sehen kann. Na also. Vertrauen?

4. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn RESPEKT ist eine Agentur ganz nahe seinem Umfeld, die mit ihrer “TransparenzDatenbank” ihr sauberes Image schindet, aber beim Crowd Financing (Geldauftreiben) “ihrer” Projekte satte 9,84% der Mitglieds-, Beitrags- und Spendengelder (!!!) als “Abwicklungs”Gebuehr” einstreift.
http://www.respekt.net/fileadmin/user_upload/PDF_Dateien/Respekt.net-Nutzungsbedingungen.pdf
Im http://www.respekt.net/impressum/ sind lauter OeVP-Nahestehende zu finden, auch wenn die mitunter per http://www.meineabgeordneten.at auf den einen Neugebauer und die andere Rauch-Kallat hinhacken (aber so, dass es nicht weh tut). Respekt?

5. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn VERANTWORTUNG heisst nicht, RECHTFERTIGUNGSkniefall zu erzwingen, (wie das beim ArbeitsZwangModell Marke blauschwarzorange & Co “normal” ist), sondern fuer die anderen Menschen Sorge zu tragen (dass die ein anstaendiges Leben ihrer Wahl leben — wenigstens — KOENNEN), und dafuer muss man weder zwangsbegluecken noch von “Hand aufhalten” die Reden schwingen: “ok ich hilf dir”, heisst das, und nicht “verantworte dich”. Verantwortung?

6. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn TATKRAFT ist etwas, das nur bei gegebenem (und akzeptiertem) SINN funktioniert. Und “Sinn” gibt es — wie “Gerechtigkeit” — so oft auf der Welt, wie es Menschen gibt. SINN und GERECHTIGKEIT wird nicht durch korrupte Parteien wie der des Spindelegger definiert, sondern 7.000 Millionen mal durch jeden Menschen einzeln und extra. Was dieser Spindelegger da meint, ist Ausbeutung. Tatkraft?

7. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn FLEISS ist das, was die Welt kaputtwirtschaftet, die er ja mit “sauberer”Politik” retten will: JE “FLEISSIGER” von “uns” allen “gearbeitet” wird, umso “FLEISSIGER” geht die Welt zugrunde. Das liegt nicht nur an den KlimaAnlagen und an den boehzen Autofahrern, sondern ist BestandTeil des Systems (dem sich nun mal auch Spindelegger verschrieben hat). Fleiss?

8. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn OFFENHEIT ist exakt das, was in den Clans und Grueppchen dieser OeVP niemals nicht passieren darf, bei sonstiger SofortZerreissung-in-der-Luft. Auch bei offenster EllbogenTechnik ist es doch erforderlich, “vernuenftig” und “intelligent” vorzugehen und nur Narren (so sagt man in OeVP & Co) sagen, was sie vorhaben zu tun. Offenheit?

9. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn ZUSAMMENHALT ist zwar das, was ihm selber sein ObmannGeld sichert (naemlich der Zusammenhalt der anderen, sich durch ihn ausbeuten zu lassen; und der Zusammenhalt der Ausgebeuteten, die sich wieder SubAusbeutungsUnterLaeufel sichern muessen, um nicht unterzugehen) ABER dem steht doch die “gesunde”Konkurrenz” entgegen, die seit den 1980ern den Rest der OeVP ausgerottet hat, und ohne die EllbogenVerschleierung funktioniert ja auch der Zusammenhalt der AbkassiererInnen nicht wirklich. Zusammenhalt?

10. Spindelegger will die OeVP aufloesen und weghaben, denn FREIHEIT war und ist seinem OeCV seit jeher genauso suspekt wie dem (D)CV des Wolfgang Schaueble. Genauer gesagt: das Wort “Freiheit” wird schon jeden Tag verwendet, aber da geht es dann immer nur um “FREIHEIT”ZU” (naemlich sich zu unterwerfen) aber nie um FREIHEIT VON (den UnterwerferInnen). Freiheit?

11. wie gesagt: Messbesuch … am besten taeglich und nicht nur am Sonntag …

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